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| Aufsätze |
 | Jan Krauß
Die Verordnung (EG) Nr. 1901/2006 über Kinderarzneimittel und ihre Auswirkung für die patentrechtliche Praxis [2.-- €  ]
Viele Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sind in Europa wesentlich schlechter mit Arzneimitteln versorgt worden als Erwachsene. Die Europäische Kommission hatte in 2006 eine Verordnung (VO) zu Arzneimitteln für Kinder verabschiedet, mit der pharmazeutische Un-ternehmen in der Europäischen Union ab 2007 grundsätzlich verpflichtet sind, Medikamente mit neuen Wirkstoffen, Indikationen, Dosierungen und Darreichungsformen auch in Studien mit Kindern zu prüfen. Der vorliegende Beitrag untersucht und diskutiert die Regelungen der VO im Hinblick auf deren Inhalt und Wirkung für die patentrechtliche Praxis. | 02/2009
S.49 |
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| | Jan Krauß
Die Verordnung (EG) Nr. 1901/2006 über Kinderarzneimittel und ihre Auswirkung für die patentrechtliche Praxis [2.-- € ]
Viele Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sind in Europa wesentlich schlechter mit Arzneimitteln versorgt worden als Erwachsene. Die Europäische Kommission hatte in 2006 eine Verordnung (VO) zu Arzneimitteln für Kinder verabschiedet, mit der pharmazeutische Un-ternehmen in der Europäischen Union ab 2007 grundsätzlich verpflichtet sind, Medikamente mit neuen Wirkstoffen, Indikationen, Dosierungen und Darreichungsformen auch in Studien mit Kindern zu prüfen. Der vorliegende Beitrag untersucht und diskutiert die Regelungen der VO im Hinblick auf deren Inhalt und Wirkung für die patentrechtliche Praxis. | 02/2009
S.49 |
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| | Kurt Naumann
EPÜ 2000: Das Einspruchsverfahren [2.-- € ]
Zusammenfassung: Das Einspruchsverfahren ist von allen Änderungen, die das EPÜ mit Wirkung zum 13.12.2007 erfahren hat, wohl am geringsten betroffen. Um es konkreter auszudrücken, es gibt keine Änderungen, die in irgendeiner Weise eine Umstellung oder andere Handhabung des bisherigen Verfahrens notwendig machen. Die Änderungen betreffen in erster Linie Klarstellungen und Anpassungen an die bestehende Praxis. Eine Reihe von Bestimmungen wurde von den Artikeln in die Ausführungsordnung überführt. | 02/2009
S.52 |
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| | Peter-Michael Weisse
Mittelbare Patentverwirrung – Anmerkung zu den Entscheidungen „Flügelradzähler”, „Laufkranz” und „Pipettensystem” des Bundesgerichtshofs [2.-- € ]
Der vorliegende Beitrag analysiert drei neuere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, die sich mit der Frage der mittelbaren Patentverletzung durch Lieferung von Verbrauchsmaterialien oder Ersatzteilen befassen. | 02/2009
S.55 |
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| | Cyrill P. Rigamonti
Theorie und Praxis der mittelbaren Patentverletzung [2.-- € ]
Dieser Beitrag untersucht die Rechtsprechung der deutschen Gerichte zur mittelbaren Patentverletzung gemäß § 10 PatG mit Bezug auf die besonders problematischen subjektiven Tatbestandsmerkmale, namentlich die Frage des Bestimmtseins der Mittel zur erfindungsgemäßen Verwendung. Der Verfasser gelangt dabei zum Schluss, dass die herrschende Dogmatik weder der konzeptionellen Ausrichtung von § 10 PatG als Gefährdungstatbestand noch dem faktischen Entscheidverhalten der Gerichte entspricht und daher entsprechend angepasst werden sollte. | 02/2009
S.57 |
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| | Bill Bennett
Inventive Step in Australia [2.-- € ]
Unlike other countries, the prior art base which can be used to reject a patent for lack of inventive step in Australia is different to the prior art base which can be used to reject a patent for lack of novelty. Specifically, a prior art reference can only be used to reject a patent for lack of inventive step in Australia if it would have been „reasonably ascertained, understood and regarded as relevant to work in the relevant art”. In a very important case, the High Court in Australia has clarified the meaning of this quoted phrase. The end result is that Australian patents are less likely to be held invalid for lack of inventive step. Clearly, this is good news for patentees. | 02/2009
S.67 |
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