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| Aufsätze |
 | Thorsten Beyerlein
Pharma Sector Inquiry – eine Zusammenfassung des Berichts der Europäischen Kommission über die Untersuchung des Arzneimittelsektors aus patentrechtlicher Sicht [2.-- €  ]
Am 8.7.2009 veröffentlichte die Europäische Kommission den endgültigen Bericht zur Sektoruntersuchung im Arzneimittelsektor (Pharma Sector Inquiry) gemäß Art. 17 der VO 1/2003 (EG). Nachdem der vorläufige Bericht der Europäischen Kommission zur Sektoruntersuchung im Arzneimittelsektor in der Praxis auf unzweifelhaft großes Interesse und geteilte Reaktionen von vorbehaltloser Zustimmung bis grundlegender Ablehnung gestoßen ist, soll in diesem Beitrag versucht werden, die wesentlichen Ergebnisse der Sektoruntersuchung im Arzneimittelsektor, soweit sie für das Patentrecht von Bedeutung sind, darzustellen werden sowie die von der Europäischen Kommission daraus gezogenen Schlussfolgerung zu beleuchten. | 01/2010
S.1 |
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| | Nassim Kiani
/Harald Springorum
/Tobias Schmitz
Aktuelles aus dem Bereich der ‚Patent Litigation’ [2.-- € ]
In Fortsetzung einer seit dem Jahre 2005 erscheinenden Reihe möchten die Autoren auch weiterhin einen regelmäßigen halbjährlichen Überblick über aktuelle Entwicklungen im Bereich der ‚Patent Litigation’, also der Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsprozesse, geben. Darüber hinaus werden aber auch solche Entscheidungen – etwa aus Einspruchsbeschwerdeverfahren – angeführt, die zwar selbst nicht unmittelbar diesem Gebiet entstammen, gleichwohl aber im Hinblick hierauf, insbesondere in prozessualer Hinsicht bedeutsame Fragen betreffen. Die Autoren nehmen dabei insbesondere Bezug auf die neueste Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs, des Bundespatentgerichts sowie einzelner Oberlandesgerichte und Landgerichte. Aus aktuellem Anlass setzt der nachfolgende Beitrag einen Schwerpunkt zur kürzlich ergangenen BGH-Entscheidung „Orange-Book-Standard”. | 01/2010
S.6 |
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| | Thomas Canty
/Erik Swanson
Aktuelles aus den USA [2.-- € ]
In this month's column, we summarize several recent decisions of the Court of Appeals for the Federal Circuit (CAFC), including Cardiac Pacemaker , which limits the extraterritorial reach of the U.S. patent laws for method claims, and Exergen , which makes it more difficult to assert the defense of inequitable conduct. Furthermore, in anticipation of the upcoming Supreme Court decision In Re Bilski, we discuss two important developments related to the question of patent-eligible subject matter: first, the Prometheus Labs decision of the CAFC finding that a method of optimizing drug dosing constitutes patent-eligible subject matter, and second, newly issued guidelines from the United States Patent and Trademark Office („USPTO”) for determining whether a patent claim recites patent-eligible subject matter. | 01/2010
S.11 |
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| | Carsten Fussan
Betriebswirtschaftliche Maßnahmen gegen Produktpiraterie und Industriespionage [2.-- € ]
Der Artikel gibt einen Überblick über unterschiedliche Maßnahmen gegen Produktpiraterie und Industriespionage. Dabei wird neben der Würdigung technischer und rechtlicher Maßnahmen besonderes Gewicht auf die Erläuterung unternehmensautonomer Abwehrmaßnahmen – so genannter „betriebswirtschaftlicher Maßnahmen” – gelegt. Es erfolgen Hinweise zur Auswahl und Effizienz dieser Maßnahmen sowie zur Logik entsprechender Beratungsprojekte. | 01/2010
S.13 |
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| | Gunther Schmidt
/Christian Ginzel
Unternehmerische Herausforderungen für Patentanwälte und Patentanwaltskanzleien in Deutschland [2.-- € ]
Der sich verändernde Markt für patentanwaltliche Leistungen stellt neue Herausforderungen für den deutschen Patentanwalt. Das unternehmerische Denken und Handeln des Patentanwalts gewinnt eine stärker werdende Bedeutung gegenüber der reinen fachlichen Arbeit, um den wirtschaftlichen Erfolg der Patentanwaltskanzlei zu sichern oder zu steigern. Zentrale Aufgaben sind dabei die Analyse der Ist-Situation, das Setzen von Zielen sowie die Definition einer Unternehmensstrategie. Daraus leiten sich unternehmerische Maßnahmen ab, die umgesetzt und gesteuert werden müssen. | 01/2010
S.20 |
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| | Michael Weyrich/Michael Hies
Unbekanntheit der Patentanwälte gefährdet Zukunft der Branche [2.-- € ]
Zusammenfassung Der Beruf des Patentanwalts ist unter Ingenieuren und Naturwissenschaftlern wenig begehrt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Karrierenetzwerks e-fellows.net. Die Hintergründe dieser Resultate werden von den Autoren eingehend erläutert. Problematisch in diesem Zusammenhang erscheinen vor allem Berichte des Statistischen Bundesamtes, welche aktuell einen Mangel an Absolventen der Ingenieur- und Naturwissenschaften vermelden, der sich in Zukunft zudem verschärfen wird. Die Branche der Patentanwälte steht angesichts dessen vor großen Herausforderungen. Denn: Aufgrund der der niedrigen Attraktivität der Branche dürfte es den einzelnen Patentanwaltskanzleien in Zukunft schwer fallen, ausreichend hochqualifiziertes Personal zu rekrutieren. Konkrete Vorschläge zur Lösung dieser Problematik liefert der Aufsatz. | 01/2010
S.22 |
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